Tvöd eingruppierung leitungsfunktion pflege

August 2023
Zusammenfassung: Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) behandelt die Thematik der korrigierenden Rückgruppierung im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). Die (verbindliche) Dienstplanerstellung oder deren Überprüfung ist typisches Merkmal des der Stationsleitung übergeordneten Berufsbildes der Pflegedienstleitung (BAG 29.

Für die durch die Arbeitgeberin behauptete „Fluktuation der Arbeitskräfte zwischen den Wohnbereichen“ tvöd bund baden-württemberg es an Feststellungen des Landesarbeitsgerichts. von anderen Einheiten organisatorisch abgegrenzt und in gewissem Maße verselbstständigt ist.

Januar 2020 – 4 ABR 8/18 – Rn. 31 mwN).

22

    d) Die context in games maßgebenden Tätigkeitsmerkmale im Teil B der Anlage 1 – Entgeltordnung (VKA) zum TVöD/VKA lauten:

„XI.   
             

Beschäftigte in Gesundheitsberufen
             

1.    
    

Beschäftigte in der Pflege
                          

Vorbemerkungen
                          

…       
             

2.    
    

Leitende Beschäftigte in der Pflege
                          

Vorbemerkungen
                          

1.    
    

1Die Tarifvertragsparteien legen dem Aufbau der Tätigkeitsmerkmale für Leitungskräfte in der Pflege folgende regelmäßige Organisationsstruktur zu Grunde:
                                       

a)    
    

1Die Gruppen- bzw.

Der Tarifvertrag, der Menschen in Pflegeberufen betrifft, nennt sich TVöD-P. Januar 2019 die Zustimmung zur Versetzung, verweigerte sie jedoch für die „Eingruppierung“, da seiner Auffassung nach die Entgeltgruppe P 12 TVöD/VKA zutreffend sei.

5

    Mit ihrem Antrag auf Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats hat die Arbeitgeberin geltend gemacht, die Arbeitnehmerin übe die Funktion einer Teamleiterin iSd.

Bereits dieser deutet darauf hin, dass auch Leitungstätigkeiten in Einrichtungen, die nicht alle im Tarifvertrag genannten Organisationsebenen vorhalten, durch die tariflichen Merkmale erfasst werden sollen. Eine automatische Höhergruppierung findet nicht statt, da die Überleitung in den TVöD/VKA keine Änderung der Tätigkeit an sich bedeutet.

von Teamleiterinnen oder Teamleitern der Entgeltgruppe P 11 Fallgruppe 1. Darüber hinaus ist die Arbeitnehmerin für die Überwachung der Betriebssicherheit von Apparaten und Einrichtungen sowie der fachgerechten Lagerung der Materialien und deren wirtschaftlicher Verwendung innerhalb des Wohnbereichs verantwortlich. 29.

Der Tätigkeitsbereich bezieht sich dabei nicht auf vorübergehende Arbeiten, sondern die Aufgaben, die mindestens die Hälfte der Arbeit in einer Position ausmachen. Beschäftigte sollten genau dokumentieren, welche anspruchsvollen oder verantwortungsvollen Aufgaben sie ausführen, um eine Höhergruppierung durchzusetzen.

Die Eingruppierung nach TVöD ist oft Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen (sogenannte Eingruppierungsklagen).

2Einer Stationsleitung sind in der Regel nicht mehr als zwölf Beschäftigte unterstellt.
                                       

c)    
    

1Ein Bereich bzw.

Das Urteil sichert somit den Bestandsschutz der ursprünglichen Eingruppierung und verhindert eine erneute Bewertung der Tätigkeit. Auch Systeme zur leistungsbezogenen Bezahlung und der damit verbundenen Motivation und Leistungsanreize sind im TVöD vermerkt. Zentral für die tarifliche Entgeltgruppe 5 tvöd rlp rechner ist hierbei der Begriff des Arbeitsvorgangs.

Für entsprechende Arbeitsmodelle schreibt der TVöD-P zusätzliche Urlaubstage ab zwei Monaten Wechselschichtarbeit und vier Monaten Schichtarbeit vor.

Wochenarbeitszeit

Grundsätzlich ist die Wochenarbeitszeit vom TVöD vorgeschrieben. hierzu Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese TVöD Stand März 2022 Teil IIIb EntgO VKA – B XI – Gesundheitsberufe Rn.

1, 462).

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    bb) Die Tätigkeit einer Stationsleiterin im Tarifsinn kann einer Arbeitnehmerin entgegen der Auffassung der Arbeitgeberin auch dann übertragen sein, wenn in einer Einrichtung nicht alle Leitungsebenen vorhanden sind, welche die Tarifvertragsparteien der regelmäßigen Organisationsstruktur nach Vorbemerkung Nr.

1 zum Teil B Abschnitt XI Ziffer 2 der Anlage 1 – Entgeltordnung (VKA) zum TVöD/VKA zugrunde legen. Arbeitnehmer/innen in den Entgeltgruppen der Führungsebene (P 9 bis P 16) erhalten eine Sonderzahlung von 70,48 Prozent ihres Durchschnittsgehalts in diesen Monaten.

Darüber hinaus gibt es für anspruchsvolle Arbeiten, Wochenend- Schicht- tvöd k physiotherapeut Feiertagsdienste weitere Zusatzzahlungen, von denen Beschäftigte profitieren.

Dezember 2009 – 4 AZR 495/08 – Rn. 35 ff., BAGE 132, 365; 9. Eine nachträgliche Korrektur einer fehlerhaften Eingruppierung erfüllt nicht die strengeren Anforderungen einer tariflichen Höhergruppierung, da sie lediglich einen bestehenden Fehler behebt und keine neue Bewertung der Tätigkeit darstellt.

(Hierzu Protokollerklärung)

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1. Beschäftigte als Gruppenleiterinnen oder Gruppenleiter oder als Teamleiterinnen oder Teamleiter.
2. Beschäftigte als ständige Vertreterinnen oder Vertreter von Gruppenleiterinnen oder Gruppenleitern bzw.